20. März 2024

Scholz: Bei Rüstung in EU enger zusammenarbeiten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine engere Kooperation in der Europäischen Union bei der Beschaffung von Rüstungsgütern ausgesprochen. "Wir brauchen eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungswirtschaft, eine Kooperation bei der Rüstung unserer Länder", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Es seien da bereits große Fortschritte erreicht worden - es sei aber noch mehr nötig. Dass es jahrelang fast keine Kontakte gegeben habe zwischen den politisch Verantwortlichen und der Verteidigungsindustrie, sei ein Fehler gewesen, sagte der Kanzler. "Dass wir das jetzt geändert haben, ist ein richtiger Schritt. Aber wir müssen ausdrücklich sagen: Es muss bei den wichtigen Waffensystemen in Deutschland und Europa gewährleistet sein, dass wir eine ständige Produktion haben", sagte Scholz in einer Regierungserklärung./bg/DP/stw